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Der Flughafen ist ein Gewinn
 

Oberbürgermeister Geselle: Kasseler Firmen, die Airport nutzen, zahlen viel Gewerbesteuer

Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) hat den wirtschaftlichen Nutzen der Stadt durch den Airport Kassel hervorgehoben. Die Stadt habe die 16 Millionen Euro, die sie in den Bau investierte, längst durch höhere Gewerbesteuerzahlungen von Kasseler Firmen wettgemacht, die den Airport nutzten.

 

„Der Flughafen ist für uns ein Gewinn“, betonte Geselle im Finanzausschuss auf Anfrage der Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten. Zur Frage nach dem Steueraufkommen aller am Flughafen ansässigen Unternehmen erklärte der OB, es gebe ein Steuergeheimnis und deshalb könne er dazu keine Angaben machen. Zur Frage, wie sich die von den Airport-Betrieben erhaltenen Steuereinnahmen auf Stadt und Landkreis Kassel sowie auf Land Hessen und Gemeinde Calden aufteilten, meinte Geselle, die Stadt Kassel könne nicht von der Gewerbesteuerzahlung eines Betriebs an anderem Ort partizipieren.

 

Welche Möglichkeiten der Magistrat sehe, dass die anderen Anteilseigner den Anteil der Gemeinde Calden übernehmen könnten, wollte Pirat Volker Berkhout wissen. Voraussetzung dafür sei, dass die Gremien von Stadt, Kreis und bereit seien, mehr Anteile zu übernehmen, erklärte der OB. Ob Kassel dazu bereit sei, fragte Berkhout nach. „Den Antrag dazu müssten sie als Stadtverordnete stellen“, antwortete Geselle.

 

Pirat Berkhout und Lutz Getzschmann, Fraktionschef der Linken, zweifelten an den OB-Ausführungen zum Nutzen des Flughafens. 

 

Christian Geselle könne den Nutzen nicht beziffern. Und die Kasseler Firmen, die den Airport nutzten, hätten ja auch schon früher Gewerbesteuer gezahlt.

 

Die politische Debatte über den Flughafen sei längst überholt, man dürfe nicht länger zurückgewandt diskutieren, wies Geselle die Kritik zurück und verwies auf die Pläne für ein interkommunales Gewerbegebiet auf dem alten Flughafengelände.

 

HNA, 24.10.2018 (aha)